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Verbotene Versammlung beschäftigt Polizei in der Mannheimer Innenstadt

14. Dezember 2021 | #Polizei, Allgemeines, Blaulicht, Das Neueste, Gesellschaft, Leitartikel, Metropolregion, Orte, Politik, Rhein-Neckar-Kreis, ~ Umland, ~~ Überregional

Mannheim: Verbotene Versammlung beschäftigt Polizei in Innenstadt

Teilnehmer einer verbotenen Versammlung zogen am Montagabend, ohne Einhaltung der Abstandsregeln oder Maskenpflicht, in mehreren Aufzügen durch die Mannheimer Innenstadt und sorgten für starke Verkehrsbeeinträchtigungen.

Die seit vergangener Woche beworbene aber bei der Stadt Mannheim nicht angemeldete Versammlung wurde gegen 18:30 Uhr durch die Versammlungsbehörde verboten. Die am geplanten Treffpunkt, dem Mannheimer Wasserturm, anwesenden Teilnehmer wurden vor Ort von der Polizei angesprochen und auf das Verbot hingewiesen. Ihnen wurde gleichzeitig ein für den Abend gültiger Platzverweis für die Mannheimer Innenstadt ausgesprochen.

Das Versammlungsverbot sowie die ausgesprochenen Platzverweise wurden durch die schnell ansteigende Teilnehmerzahl ignoriert. Sie formierten sich in der Folge zu einem nicht genehmigten Aufzug in Richtung Paradeplatz. Nachdem dieser zunächst gestoppt werden konnte, bildeten sich mehrere kleinere Aufzüge, welche im Innenstadtbereich immer wieder durch Polizeikräfte angehalten wurden. Bei dem Versuch mehrerer Personen eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen, wurden drei Polizeibeamtinnen und -beamte leicht verletzt. Hierbei mussten durch die Polizei auch Zwangsmaßnahmen eingesetzt werden. Insgesamt wurden im Verlauf des Abends sechs Polizeibeamtinnen und -beamte verletzt.

Kurzzeitig formierte sich im Innenstadtbereich auch eine Kundgebung von etwa zehn Gegendemonstranten. Ein Aufeinandertreffen der beiden Gruppen konnte verhindert werden.

Aufgrund der unerwartet hohen Anzahl an Personen, in der Spitze waren etwa 2000 Versammlungsteilnehmer in mehreren Gruppen im Innenstadtbereich unterwegs, wurden weitere Polizeikräfte, unter anderem des Polizeipräsidiums Einsatz, alarmiert. Im Anschluss beruhigte sich die Lage in der Stadt spürbar.

Bei einer etwa 120-köpfigen Personengruppe die sich am sog. Plankenkopf bis zuletzt weigerte den ausgesprochenen Platzverweisen nachzukommen, wurden die Personalien erhoben. Insgesamt gelangen 121 Personen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz zur Anzeige. Weitere drei Personen müssen aufgrund verschiedener Straftaten wie Widerstand oder Beleidigung mit Strafverfahren rechnen. Die letzten Verkehrssperrungen im Innenstadtbereich konnten um 22:15 Uhr aufgehoben werden.

Quelle: Polizeipräsidium Mannheim

Yannick

Dr. Albrecht Schütte CDU

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