Am Freitagabend wurden im Sinsheimer Gewerbegebiet, sowie in Leimen insgesamt drei Shisha-Bars kontrolliert. Bei den ganzheitlichen Kontrollen waren neben Beamten des Polizeireviers Sinsheim und Wiesloch, sowie des Polizeipräsidiums Einsatz auch Beamte des Hauptzollamts Karlsruhe eingebunden. Ziel der gemeinsamen Kontrollaktion war die Überprüfung zur Einhaltung der Steuergesetze, des Jugendrechts und die Stärkung des Sicherheitsgefühls der Bürgerinnen und Bürger. In der Zeit von 20 Uhr bis 24 Uhr stellten die rund 25 Beamte 2 Verstöße gegen das Tabaksteuer-Gesetz fest. Insgesamt wurden rund 40 Kilogramm unversteuerter Tabak von den Beamten des Hauptzollamts beschlagnahmt. Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz sind eingeleitet. Neben einer Geldstrafe erwartet die Betreiber dabei auch eine Steuernachzahlung. Neben den zollrechtlichen Verstößen wurden bei Jugendschutzkontrollen insgesamt 42 Jugendliche in zwei verschiedenen Shishabars festgestellt, welche nach Personalienfeststellungen aus den Raucherbereichen verbracht wurden. Aufgrund der polizeilichen Erfahrungen und Hinweisen aus der Bürgerschaft wurden bereits in Vergangenheit verstärkt Shisha-Bar Kontrollen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mannheim durchgeführt. Hierbei wurden neben Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz, Jugendschutzgesetz auch Gaststätten-, sowie bau- und brandschutzrechtliche Verstöße festgestellt.
Wir berichteten u.a.: https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/14915/4310302 https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/14915/4408611 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4435176
Auch zukünftig werden die gemeinsamen Kontrollaktionen des Polizeipräsidiums Mannheim, dem Hauptzollamt Karlsruhe und den Städten und Kommunen fortgesetzt.
Quelle: Polizeipräsidium Mannheim
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