Gedanken zum Jahreswechsel 2020/2021
Ein Jahr neigt sich dem Ende zu, Zeit zum Nachdenken – Zeit zu Danken – Zeit zu hoffen – Zeit zur Zuversicht.
Unbekannt
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
schon wieder geht ein Kalenderjahr zu Ende. Schon oft habe ich an dieser Stelle an schöne Momente, gelungene Veranstaltungen und gesellige Zusammentreffen mit Bürgerinnen und Bürgern während des Jahres in unserer Stadt erinnert. Im letzten Jahr gar verbunden mit einem Aufruf, ein einmaliges Jahr – das Heimattagejahr – in unserer Stadt nicht nur mitzuerleben, sondern auch mitzugestalten.
Eingetreten ist etwas Unvorstellbares: Die Welt wurde im Februar von einer Pandemie ungeahnten Ausmaßes heimgesucht. Die Heimattage Baden-Württemberg mussten abgesagt werden. Unsere Gesellschaft sieht sich seitdem als Ganzes einer vollkommen neuen Situation gegenüber. Das gesellschaftliche Leben hat sich geändert, Arbeitsabläufe und Verhaltensmuster wurden über Nacht über den Haufen geworfen. Wir mussten uns auf eine komplett neue Lebenssituation einstellen und Gewohnheiten umstellen. Die zu erwartenden gravierenden Folgen für unsere Gesellschaft, mithin auch für Vereine, Organisationen und Institutionen, sind derzeit kaum absehbar und lassen sich auch mittels Studien nicht zuverlässig prognostizieren. Ich bin mir sehr bewusst, dass diese Ungewissheit bisweilen beängstigend erscheinen mag. Der Blick auf alles, was wir in diesem Jahr bereits geleistet haben, und die anhaltende Solidarität, die uns durch die Krise trägt, machen jedoch Mut und geben Kraft und Hoffnung für die kommende Zeit.
Noch kurz vor Weihnachten hat uns ein erneuter harter, aber zwingend notwendiger Lockdown erreicht. Ich verbinde damit die große Hoffnung, dass wir mit dieser sehr einschneidenden Maßnahme den notwendigen Erfolg bei der Verringerung der Infektionszahlen erzielen und unser Gesundheitssystem dadurch eine spürbare Entlastung erfährt.
Es fällt uns allen ob dieser Situation schwer, unser Alltagsgeschäft zu stemmen. Zu sehr prägen die Pandemie und ihre Folgen unser Leben. Ungeachtet dessen arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Sinsheim auch weiterhin täglich daran, unsere Stadt liebens- und lebenswert zu erhalten. In allen Bereichen stellen wir uns dabei den hohen Anforderungen, die uns die Coronapandemie stellt. Auch unsere kommunalen Gremien haben ihre Arbeit unter erschwerten Bedingungen fortgesetzt und auch in diesem Jahr noch kurz vor Weihnachten den Haushalt für 2021 auf den Weg gebracht. Der Weg bis zur Beschlussfassung war mehr als steinig und die Arbeitsbelastung auch für die ehrenamtlich tätigen Gemeinderäte enorm. Die finanziellen Rahmenbedingungen, der massive Konjunktureinbruch und die vorausschauende Aussicht auf folgende Jahre haben uns dabei vor eine große und schwierige Aufgabe gestellt. Nicht leicht ist es dabei gefallen, auch an der Gebühren- und Steuerschraube zu drehen. Obwohl die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer und auch der Steuersatz der Hundesteuer seit über 10 Jahren nicht geändert wurden, brachte dieses Thema verständlicherweise eine lange Diskussion mit sich, was sich schlussendlich in moderaten Erhöhungen niederschlug. Für die hier getroffenen Entscheidungen bitte ich um Verständnis. Leicht hat sich das niemand gemacht. Vor dem Hintergrund von Kreditaufnahmen auch aufgrund von Einnahmeausfällen in Folge der Corona-Lockdowns sind diese Maßnahmen aus Sicht der Verwaltung jedoch unumgänglich. Gut, dass wir davor 10 Jahre lang keine Fremdmittel beanspruchen mussten.
OB Jörg Albrecht
Ein kurzer Vorblick nach 2021 …
Im Haushalt 2021 sind Investitionsmaßnahmen in Höhe von 18,2 Mio. € vorgesehen.
Zur teilweisen Finanzierung des investiven Bereichs ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 6,1 Mio. € notwendig.
Die Schwerpunkte dieser Investitionskosten liegen in folgenden Aufgabenbereichen:
- Feuerschutz 1.164.000 €
(Zuschüsse 2021 25.000 €)
– Erwerb v. Feuerlöschfahrzeugen
– Neubau Feuerwehrgerätehaus Sinsheim, Planung
- Schulen 228.000 €
(Zuschüsse 2021 202.000 €)
– Erweiterung Grundschule Reihen, Fertigstellung
– Generalsanierung Grundschule Reihen, Planung
– Anbau/Sanierung B-Bau an der Theodor-Heuss-Schule
– Generalsanierung Kraichgau Realschule, Planung
- Tageseinrichtungen für Kinder 437.000 €
(Zuschüsse 2021 1.349.000 €)
– Neubau Kindergarten Si-Süd
– Neubau Kindergarten Dühren, Planung
Investitionskostenzuschüsse zur Förderung 400 €
von konfessionellen Kindergärten
- Stadt- und Ortssanierung 000 €
(Zuschuss 2021 ca. 1,1 Mio. €)
– Sanierung Wiesental/Innenstadt-Ost
(u.a. Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Ilvesbach)
– Sanierungsgebiet „Ortskern Steinsfurt“
- Schnelles Internet 000 €
Investitionsumlage an den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein Neckar
- Straßen, Wege, Plätze, Brücken 670.500 €
– Straßenbeleuchtung, Umrüstung auf LED-Beleuchtung
– Gehwegausbau im Zuge des Glasfasernetzausbaus
– Kreisverkehrsplatz Neulandstraße/Gutenbergstraße Sinsheim,
Schlusszahlungen
– Neuanlage Radabstellanlage am Hauptbahnhof Sinsheim
im Rahmen der bundesweiten Bike&Ride-Offensive
– Ersatzbau Elsenzbrücke „Mühlstraße“ Stadtteil Reihen
– Neubau Pfohlhofbrücke Stadtteil Steinsfurt
– Ausbau Michelfelder Straße Stadtteil Waldangelloch
inkl. Kreisverkehrsplatz, Schlusszahlungen
- Investitionskostenzuschuss Bahnübergang Stadtteil Reihen 000 €
- Baugebiete 300.000 €
– Erschließung „Hinter der Mühle IIb“ Sinsheim
– BG „Bründel“ Stadtteil Dühren (Planungsrate)
– BG „Heinzengrund“ Stadtteil Ehrstädt (Planungsrate)
– BG „Zwischen den Hölzern“ Stadtteil Steinsfurt, Schlusszahlungen
- Spielplätze und Anlagen 000 €
Austausch Spielgeräte für Spielplätze
- Hochwasserschutz 711.000 €
(Zuschüsse 2021 260.000 €)
– Investitionskostenzuschuss Zweckverband Hochwasserschutz Elsenz-Schwarzbach
(Ausbau Elsenz Abschnitt II, Ilvesbach, Elsenz Ortslage)
– Hochwasserrückhaltung „Hinter der Mühle“ Sinsheim
– Hochwasserrückhaltung „Rauwiesensee“ Sinsheim, Planungsrate
– Teilumsetzung Maßnahmen aus der Flussgebietsuntersuchung
Ehrstädt
– Hochwasserrückhaltung „Herrenbach“ Eschelbach
– Hochwasserrückhaltung „Reihenbach“ Reihen
Friedhofs- und Bestattungswesen 000 €
– neue Grabanlagen, Urnengräber/-stelen Stadt und Stadtteile
– Neugestaltung Pflasterfläche Betriebshof Friedhof Sinsheim
- Städtischer Bauhof
– Neukauf von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten 603.000 €
– Neubau Bauabschnitt II, Hofgestaltung 1. Bauabschnitt 460.000 €
– Neubau Bauabschnitt IVc, Planung 20.000 €
- Winterdienstausstattung 000 €
- Grundstücksverkehr 765.000 €
Erwerb von bebauten Grundstücken 1.165.000 €
(Veräußerungserlöse 1,1 Mio. €)
Erwerb von unbebauten Grundstücken 600.000 €
(Veräußerungserlöse 9,0 Mio. €)
Viele Zahlen, hohe Zahlen …
Wir werden in 2021 gefordert sein. Es steht uns eine ungewisse Zeit bevor. Impfstoffe werden nicht in der Geschwindigkeit Verbesserungen bringen, wie sie nötig werden. Aber wir lassen uns den Mut für unser Tun zum Wohle der Menschen nicht nehmen und werden wichtige Themen und Projekte weiter vorantreiben. Zusammenhalt und Gemeinschaftssinn sollen uns dabei begleiten. Mit den anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen im kommenden Jahr stehen uns auch politisch spannende Zeiten bevor.
Auch in diesem Jahr möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen und mich sehr herzlich für die angenehme, konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat bedanken. Mit großem Gemeinsinn und dem Bestreben, das Beste für unsere Bürgerschaft zu erreichen, gehen wir die schwierigen vor uns liegenden Aufgaben an. Dabei fehlt uns auch nicht der Mut, quer und ohne Tabus zu denken. Entscheidend ist das Ergebnis.
Aufrichtig danken will ich auch den Ortschaftsräten, meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den vielen ehrenamtlich Tätigen in den karitativen, kulturellen, Sport treibenden und sonstigen Vereinen und Organisationen sowie in unseren Kirchen. In diesen Dank schließe ich all jene Mitbürgerinnen und Mitbürger ein, die sich um das Gemeinwohl bemühen und im Stillen wirken, indem sie kranken und hilfebedürftigen Menschen zur Seite stehen. Das ist gerade in der jetzigen Phase der Pandemie von unschätzbarem Wert.
Eine außerordentliche Wertschätzung gebührt in diesem Jahr dem gesamten Klinik- und Pflegepersonal in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Respekt und Hochachtung vor dem, was da geleistet wird. Aber auch allen, die in Branchen beschäftigt sind, die den Menschen in Zeiten der Pandemie physisch wie psychisch alles abverlangen, gebührt unsere Anerkennung und unser Dank.
Besonderen Dank spreche ich auch der Dietmar Hopp Stiftung, vornehmlich dem Stifter, unserem Ehrenbürger Dietmar Hopp, aus. Wir erfahren von dort eine großartige Unterstützung in den unterschiedlichsten Bereichen. Vor kurzem erst erhielten wir wieder eine großzügige Spende für den Neubau des Kindergartens Süd.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2021 hält eine Fülle an Aufgaben bereit. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt und die Mitglieder unseres Gemeinderates werden viele Themen zu bewältigen haben. Ein hohes Maß an Engagement und Einsatzbereitschaft wird gefragt sein. Nicht alle Entscheidungen und Projekte werden dabei auf ungeteilte Zustimmung und Befürwortung in der Bevölkerung stoßen. Das liegt in der Natur der Sache und ist auch der subjektiven Einschätzung jedes Einzelnen geschuldet. Mein Wunsch ist es, dass wir diesbezügliche Diskussionen mit der notwendigen Sachlichkeit führen und den gegenseitigen Respekt wahren.
Den Neujahrsempfang, eine mittlerweile äußerst beliebte und überaus gut besuchte Veranstaltung, mussten wir absagen. Das bedauere ich sehr, da diese Veranstaltung stets die mehr als angebrachte Möglichkeit bot, Menschen unserer Stadt für besondere ehrenamtliche und sportliche Leistungen zu ehren und zu würdigen. Es schmerzt, dies nicht in der gewohnten und angemessenen Form tun zu können.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wenn sich wieder viele Menschen finden, die sich mit Einsatz und beherzt anpackend in unsere Gesellschaft einbringen, dann können wir weiterhin vieles erreichen. Hoffen wir darauf auch für das neue Jahr, das mit einer Fülle von Erwartungen und Hoffnungen vor uns liegt. Wenn wir uns an Maß und Mitte orientieren, wie das der ehemalige Ministerpräsident Erwin Teufel so treffend formuliert hat, werden wir auch künftig – mit gemeinsamer Anstrengung – die bekannten und noch unbekannten Herausforderungen erfolgreich bestehen. Dazu wünschen ich sowie die Ortsvorsteherin und die Ortsvorsteher ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das kommende Jahr Glück, Erfolg, Gesundheit und Gottes reichen Segen.
Herzlichst
Jörg Albrecht, Oberbürgermeister
Alexander Hotz Alexander Speer Frank Wintterle
Adersbach Dühren Ehrstädt
Wolfgang Maier Ulrike Bauer Martin Gund
Eschelbach Hasselbach Hilsbach
Karlheinz Hess Willibald Hönig Friedhelm Zoller
Hoffenheim Reihen Rohrbach
Rüdiger Pyck Edgar Bucher Manfred Wiedl
Steinsfurt Waldangelloch Weiler
Zugesandt von der Stadt Sinsheim
