Die vom Land verteilten Masken entsprechen EU-Vorgaben – Gesundheitsminister Manne Lucha: „Selbstverständlich hat
Qualität für uns oberste Priorität / Müssen uns auf vorgelegte Zertifikate und Prüfungsergebnisse heimischer Unternehmen verlassen können“
Zu den aktuellen Sorgen in Teilen der Lehrerschaft, das Land habe womöglich minderwertige Masken in Umlauf gebracht, nimmt das Ministerium für Soziales und Integration wie folgt Stellung:
Für die Atemschutzmasken wurden vor Einfuhr nach Deutschland selbstverständlich die notwendigen Zertifikate vorgelegt. Bevor die gelieferten Masken in Verkehr gebracht wurden, sind sie zusätzlich stichprobenartig einer qualifizierten Laboruntersuchung unterzogen worden, und zwar nach Maßgaben der zum Zeitpunkt der Einführung gültigen Prüfvorgaben. Die Prüfung hat ergeben, dass die KN95-Masken die Filtrationswerte nach den Prüfbedingungen einer FFP2-Maske erfüllen, so dass nicht nur auf Grundlage der vorgelegten Dokumente, sondern auch bei technischer Überprüfung ein faktischer Filtrationsschutz der Masken bestätigt werden konnte.
Gesundheitsminister Manne Lucha: „Die Atemschutzmasken wurden ursprünglich aufgrund eines akuten Mangels in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen beschafft. Es ist doch klar, dass eine hohe Qualität für uns Priorität hatte.“
Aufgrund des zu Beginns der Pandemie stark gestiegenen Bedarfs und der Tatsache, dass ein Großteil der Produktion von Schutzmasken außerhalb Europas angesiedelt ist, wurde mit Schreiben der Bundesregierung vom 13. März 2020 auf Empfehlung der EU-Kommission für den Infektionsschutz bestimmte persönliche Schutzausrüstung als verkehrsfähig angesehen, die zwar grundsätzlich dem Sicherheitsstandard der EU entspricht, nicht jedoch den formalen Vorgaben (z.B. fehlende CE Kennzeichnung). Diese Ausnahme wurde entsprechend auch für den chinesischen Standard KN95 angewendet.
Für die vom Ministerium für Soziales und Integration beschafften Atemschutzmasken wurden alle notwendigen Zertifikate für die Verkehrsfähigkeit vorgelegt. Die über die vorgelegten Zertifikate regulär eingeführten KN95–Masken erfüllen also einen internationalen Standard, der das Risiko des Trägers, gefährliche Partikel in der Luft (einschließlich infektiöser Bakterien und Viren) einzuatmen, erheblich verringern kann. Dies wurde auch explizit durch eine zusätzlich vom Land in Auftrag gegebene Prüfung bestätigt.
Minister Lucha: „Ich hoffe, dass nun alle Zweifel der Lehrerschaft ausgeräumt sind. Für einen Einsatz im Klassenzimmer bieten diese Masken einen Schutz, der neben der Zulassung durch die EU sowie den vorgelegten Zertifikaten auch durch ein baden-württembergisches Unternehmen bestätigt wurden. Hier wurde vom Land nichts versäumt.“
Claudia Krüger
Pressesprecherin
Stellvertretende Leiterin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Ministerium für Soziales und Integration
