Bleiben Sie informiert  /  Freitag, 25. Juli 2025

Informationen von Hier

Termine, Adressen, Vereine,
Lokalpolitik, Berichte und
Wirtschaftsinformationen

Direkt zur Redaktion

redaktion@kraichgau-lokal.de

Aktuelle Nachrichten und Berichte aus dem Kraichgau

Baden-Württemberg zieht geplante Notbremse des Bundes bereits ab dem kommenden Montag

15. April 2021 | Allgemeines, Das Neueste, Gesellschaft, Gesundheit, Leitartikel, Orte, Politik, ~ Umland, ~~ Überregional

Baden-Württemberg zieht geplante Notbremse des Bundes bereits ab dem kommenden Montag

 

Gesundheitsminister Manne Lucha: „Da wir unsere Corona-Verordnung ohnehin am Wochenende anpassen müssen, arbeiten wir die vorgesehenen Verschärfungen des Bundes gleich mit ein  –  In der Pandemiebekämpfung zählt jeder Tag“

Baden-Württemberg wird die angekündigte Notbremse der Bundesregierung schon mit der ohnehin vorgesehenen Aktualisierung der Corona-Verordnung ab dem kommenden Montag umsetzen.
Dies teilte Gesundheitsminister Manne Lucha am Donnerstag, 15. April, in Stuttgart mit.

 

„Für Baden-Württemberg wird sich nicht viel ändern, da wir konsequenter als manche anderen Länder bereits nach der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März die Notbremsen-Regelungen ungesetzt haben. Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern Verlässlichkeit bieten. Da wir unsere Corona-VO ohnehin am Wochenende verlängern müssen, werden die vorgesehenen Verschärfungen des Bundes direkt mit eingearbeitet“, sagte Lucha. „Wir warten nicht auf den Bund, wir müssen jetzt handeln. Jeder Tag zählt in der Pandemiebekämpfung und wir wollen den Menschen in einer Woche nicht schon wieder eine neue Verordnung präsentieren.“

Die Neuerungen, die der künftige § 28b des Infektionsschutzgesetzes voraussichtlich mit sich bringen wird, wirken nur noch in einzelnen Bereichen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes verschärfend, vieles gilt in Baden-Württemberg ohnehin bereits. Wesentlich ist vor allem, dass ab kommenden Montag ab einer Inzidenz von 100 als ultima ratio auch eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vorgesehen ist.

Die geplanten Änderungen befinden sich zurzeit noch in der juristischen Ausarbeitung, die Ressortabstimmung erfolgt bis zum Wochenende.

Claudia Krüger – Pressesprecherin
Stellvertretende Leiterin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit


Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

 

Das könnte Sie auch interessieren…

Kolpingsfamilie Wiesloch lädt ein zum Grillabend

Wiesloch. Die Kolpingsfamilie Wiesloch lädt ihre Mitglieder und Freunde herzlich ein zum Grillabend am Samstag 26. Juli 2025 ab 18:00 Uhr im Gemeindehaus St. Laurentius, Schloßstraße 1, 69168 Wiesloch. Weitere Informationen finden Sie auf...

Landrat Stefan Dallinger verpflichtet Dr. Oliver Nürnberg aus Mühlhausen als neuen Kreisrat

Wechsel im Kreistag offiziell vollzogen In der Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises am 22. Juli in Edingen-Neckarhausen wurde ein personeller Wechsel bestätigt. Dr. Oliver Nürnberg aus Mühlhausen (Bündnis 90/Die Grünen) übernimmt das Mandat von Gabriele...

Wiesloch: Verkehrsunfall beim Verlassen eines Parkplatzes

Am Montag, gegen 11:40 Uhr wollte eine 57-jährige Opelfahrerin von einem Parkplatz eines Lebensmittelgeschäftes in die Walldorfer Straße fahren. Hierbei übersah sie einen 36-jährigen Radfahrer, welcher entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung auf dem Radweg fuhr....

Hier könnte Ihr Link stehen

Kraichgau – Veranstaltungen / Gewerbe

Werbung

Hier könnte Ihr Link stehen

Themen

Archiv

Archive