Dienstag, 23.07.2019 Mühlhausen – Konstituierende Sitzung des Kreistags

Dienstag, 23.07.2019 Mühlhausen – Konstituierende Sitzung des Kreistags …
der Kreistag beginnt im Kraichgau seine neue Legislaturperiode

(hjj) Hätte man einen schöneren Ort wählen können als Mühlhausen im Kraichgau für den Beginn einer neuen Legislaturperiode des 10. Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises? – wohl kaum!
In seiner Begrüßungsansprache gratulierte Landrat Stefan Dallinger den Wiedergewählten, besonders aber den neu gewählten Kolleginnen und Kollegen zur Wahl in dieses Ehrenamt. Gleichzeitig freue er sich auf die Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren, die konstruktiv und zum Wohle der rund 550.000 Einwohnerinnen und Einwohnern in 54 Städte und Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis, gestaltet werden soll.
Der personelle Umbruch vom 9. zum 10. Kreistag war ja sehr groß. 45 Kreisrätinnen und Kreisräte sind ausgeschieden, nicht mehr kandidiert oder nicht wiedergewählt worden. Stattdessen gibt es nun 41 neue Gesichter im Gremium. Weiter erklärte er welche Aufgaben gestellt werden, unter anderem Unterstützung der Kommunen in den Bereichen Abfallbeseitigung, berufliches Schulwesen und sonderpädagogische Bildungs- und Beratungseinrichtungen.
Das Landratsamt selbst sollte als Doppelbehörde gesehen werden. Er zählte einige Projekte auf, die in gemeinsamer Arbeit erreicht worden sind. 75% der Aufgaben obliegt dem Landratsamt als staatliche Untere Verwaltungsbehörde. Hier wird die Kreisbehörde vom Land und Bund in die Pflicht genommen, behält sich aber das Weisungsrecht vor. Hauptsächlich sind die Ordnungsaufgaben, wie Gesundheit, Baurecht, Umwelt Polizei und Ausländerrecht, sowie die Feuerwehr, als auch als Rechtsaufsichtsbehörde über die Kommunen im RNK. Dies Alles obliegt dem Landrat, der Kreistag hat diesbezüglich weder Mitwirkungspflichten noch -rechte, ausnahmen sind wie immer auch hier möglich! Hier ein paar Impressionen aus der Sitzung …


Die Themenpallette ist breit, ohne Aussicht auf Reduzierung in den nächsten fünf Jahren. 2023 wird der Rhein-Neckar-Kreis 50 Jahre alt, der aktuelle Kreistag ist im Amt und trägt somit die Verantwortung für die Zukunft von über einer halben Million Menschen. Menschen die SIE gewählt haben, Ihnen ihr Vertrauen geschenkt haben, als Sie sich zur Kandidatur entschlossen haben. „Gestalten wir die Zukunft positiv – packen wir es gemeinsam an“.

Mit diesen Worten schloss er seine Rede und überliess Jens Spanberger, Bürgermeister Mühlhausens das Wort. 
In kurzen Worten begrüßte er die Anwesenden, stellte die fortschrittliche Gemeinde vor und freute sich heute Gastgeber zu sein.
Bevor man in die Tagesordnung eintrat gab es noch einige Ehrungen … die Verleihung des Ehrenrings an Hans-Jürgen Krieger, der nach 25 Jahren als Kreisrat ausschied. In einer Laudatio bedankte sich Stefan Dallinger für den unermüdlichen Einsatz in vielen Belangen. Weiter erhielt Werner Knopf die Landkreismedaille in Silber. Weitere drei ausscheidende Kreisräte wurden mit einem Geschenk bedacht. Dies sind: Dr. Josef Doll, Konrad Fleckenstein und Klaus Jacobsen. 

Die Geehrten mit Landrat Stefan Dallinger – Ehre wem Ehre gebührt!


Zweiter Punkt der Tagesordnung, die Verpflichtung des neuen Kreistags mit vorgeschriebener Formel.
Die folgenden Wortlaut hat:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte des Landkreises gewissenhaft zuu wahren, sein Wohl und das seiner Einwohner nach Kräften zu fördern“. Die Bestätigung der Kreisrätinnen und Kreisräte wurde mit: „Ich gelobe es“ vollzogen! Weitere Tagesordnungspunkte wie Wahlen zu Ausschüssen, Vertreter in Verbandversammlungen und Zusammensetzung der diversen Aufsichtsräte.  Zu erwähnen wäre vielleicht, dass alle Abstimmungen ohne Antrag auf „geheim“, per Akklamation gemacht wurden. Nachdem der letzte Tagesordnungspunkt abgehandelt war, wurde die Sitzung offiziell beendet und Bürgermeister Spanberger lud zu einem gemeinsamen Mittagessen ein. 
Der 10. Kreistag ist somit „aktiviert“ und entscheidet über die weitere Zukunft des Rhein-Neckar-Kreises. Wir hoffen und wünschen bei allen zu treffenden Entscheidungen eine „glückliche Hand“ zu haben!
Text & Fotos: Hans Joachim Janik   kraichgau-lokal.de

Veröffentlicht am 23. Juli 2019, 18:22
Kurz URL: http://kraichgau-lokal.de/?p=286441 

Das könnte Sie auch Interessieren...

Kommentare sind geschlossen

Werbung

Anzeigen

Foto Gallerie

Schnellkontakt: Telefon 0177 – 770 16 33

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Informationen...

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen